Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

1. Allgemeines und Geltungsbereich

   1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen Iris-Astrid Seiler, AGORA / Edition Nadelöhr («Anbieterin») als Anbieterin der von ihr zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte («Produkte») und den Nutzerinnen und Nutzern dieser Produkte («Nutzer»).

   1.2. Die vorliegenden Bestimmungen gelten für sämtliche Produkte der Anbieterin, unabhängig davon, ob diese in Printmedien, auf Webportalen oder über eine Web-Applikation zur Verfügung gestellt werden.

   1.3. Mit der Nutzung der Produkte akzeptiert der Nutzer die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet sich, diese einzuhalten.

   1.4. Die AGB/ANB sind wesentlicher Bestandteil für sämtliche vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und der Anbieterin, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.

   1.5. Enthalten die Bedingungen keine abweichenden Vereinbarungen, gelten die Vorschriften über den einfachen Auftrag (Art. 394ff.OR).

2. Nutzungsbedingungen

   2.1. Allgemeines
   Die Produkte dürfen ausschliesslich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung – dazu gehört insbesondere das automatisierte Abrufen von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen oder das Abrufen und Speichern der Produkte für kommerzielle Zwecke – ist nicht erlaubt.Im Falle von Widerhandlungen bzw. des Verdachts von Wiederhandlungen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich die Anbieterin sämtliche Rechte gegen den Nutzer vor.

   2.2. Onlinenutzung
   Der Nutzer hat die Möglichkeit, über das Benutzerkonto auf kostenpflichtige Produkte zuzugreifen. Für die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten hat der Nutzer seine Kundennummer, seinen Vor- und Nachnamen, seine Adresse sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angaben des Nutzers haben richtig und vollständig zu sein.

   Benutzername und Passwort für den Zugang zu den Produkten sind frei wählbar (sofern diese nicht schon vergeben sind). Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten mit der notwendigen Sorgfalt zu verwenden, vor dem unberechtigten Zugriff zu schützen und diese ohne schriftliche Zustimmung der Anbieterin Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Anbieterin lehnt jede Verantwortung ab für Änderungen, die vom Nutzer oder Dritten im Benutzerkonto des Nutzers vorgenommen werden.

   Nutzer dürfen kostenpflichtige Produkte nur persönlich nutzen. Sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bleiben vorbehalten. Ohne Zustimmung der Anbieterin dürfen die Nutzerdaten und Inhalte nicht an Dritte weitergegeben oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden, auch nicht in abgeänderter Form. Nicht als Dritte im Sinne dieser Bestimmung gelten Familienangehörige, die im selben Haushalt mit dem Nutzer wohnen.

   Die Anbieterin kann in keiner Form für Schäden (welcher Art auch immer) belangt werden, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Zuganges durch eine andere als die in der Anmeldung registrierte Person entstehen.

   Die Anbieterin behält sich das Recht vor, den Zugriff bei vertragswidriger Nutzung zu verweigern und/oder das Benutzerkonto ohne weitere Verpflichtungen zu löschen.

   Die Anbieterin hat das Recht, den Nutzer über interessante Neuigkeiten und Angebote zu informieren. Dem Nutzer wird eine Möglichkeit angeboten, sich aus der Versandliste auszutragen.

3. Verträge

   3a. Abonnementsvertrag

   3a.1. Vertragsabschluss, Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
   Der Vertragsabschluss erfolgt bei kostenpflichtigen Produkten durch Zusendung der Bestellbestätigung an den Nutzer. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Vertragsabschluss. Der Vertrag für kostenpflichtige Produkte endet grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer.Die Kündigung hat entweder schriftlich zu erfolgen oder über den von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Online-Dienst. Eine vorzeitige Vertragsauflösung durch den Nutzer ist nur möglich bei Todesfall des Nutzers. Mit der Vertragsauflösung erlischt das Nutzungsrecht des Nutzers am entsprechenden Produkt. Die vorzeitige Vertragsauflösung gewährt keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

   Sowohl Print- und Digital-Jahresabo, die auf der «AGORA-Magazin»-Website bestellt werden können, verlängern sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, sofern das Abo nicht bis spätestens 30. November vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung kann vom Nutzer selbst in seinem «AGORA»-Benutzerkonto vorgenommen werden oder erfolgt schriftlich. Probeabos umfassen 3 Ausgaben ohne automatische Laufzeiterneuerung.

   3a.2. Preise und Zahlungskonditionen, Lieferbeginn
   Gültig ist die aktuelle Preisliste für die Produkte der Anbieterin. Die Preise werden dem Nutzer vor dem verbindlichen Kauf eines kostenpflichtigen Produktes oder Abonnements mitgeteilt und können auf der Website der Anbieterin abgerufen werden. Preisänderungen bleiben vorbehalten und treten für alle Nutzer gleichzeitig in Kraft.

   Die Bezahlung von Abonnements erfolgt im Voraus gegen Rechnung (zahlbar innert 30 Tagen) oder mittels Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express).

   Mit erfolgter Zahlung, durch Rechnungsstellung oder durch erste Auslieferung beginnt die Lieferung. Lieferbeginn der bestellten Produkte ist mit Ausnahme einer abweichenden Vereinbarung der nächstmögliche Zustellungstermin.

   3a.3. Mehrwertsteuer und Zollabgaben
   Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken oder EUR. Die Anbieterin ist nicht mehrwertsteuerpflichtig.

   Bei Exporten von physischen Publikationen (nachfolgend „Ware“) in Länder ausserhalb der Schweiz verstehen sich die Preise ohne Mehrwertsteuer. Für Lieferungen mit Bestimmungsort ausserhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein können bei der Einfuhr zusätzliche Kosten für Zoll, Steuern und Bearbeitungsgebühren anfallen. Die Verzollung und Versteuerung der Ware am Bestimmungsort ist für alle über diese Webseite getätigten Bestellungen ausschliesslich Sache des Nutzers (Empfängers der Ware). Der Nutzer ist Zollanmelder und Zollschuldner für jegliche Einfuhrabgaben, soweit diese erhoben werden.

   3b. Einzelhefte, Bücher, übrige Produkte

   3b.1. Vertragsabschluss

   Der Vertragsabschluss erfolgt bei kostenpflichtigen Produkten durch Zusendung der Bestellbestätigung an den Nutzer. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Vertragsabschluss. Der Vertrag für kostenpflichtige Produkte endet grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer.

   Ausgenommen bei Vertrag für Probenummern und Einzehlheften (keine Rücknahme) gelten die Widerrrufsbestimmungen [bitte verlinken]

   3b.2. Preise und Zahlungskonditionen, Lieferbeginn
   Gültig ist die aktuelle Preisliste für die Produkte der Anbieterin. Die Preise werden dem Nutzer vor dem verbindlichen Kauf eines kostenpflichtigen Produktes mitgeteilt und können auf der Website der Anbieterin abgerufen werden. Preisänderungen bleiben vorbehalten und treten für alle Nutzer gleichzeitig in Kraft.

   Die Bezahlung erfolgt gegen Rechnung (zahlbar innert 30 Tagen) oder mittels Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express).

   Mit erfolgter Zahlung, durch Rechnungsstellung oder durch erste Auslieferung beginnt die Lieferung. Lieferbeginn der bestellten Produkte erfolgt mit Ausnahme einer abweichenden Vereinbarung innert 10 Tagen.

   3b.3. Mehrwertsteuer und Zollabgaben
   identisch mit Pos. 3a.3.

4. Immaterialgüterrechte

   Sämtliche in den Produkten verwendeten Layouts, Marken, Logos sowie sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte stehen im Eigentum der Anbieterin oder der Lizenzgeber der Anbieterin. Die Anbieterin behält sich sämtliche Rechte zum Schutz ihrer Immaterialgüterrechte ausdrücklich vor.Dem Nutzer ist es untersagt, die Produkte und deren Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Programme etc.) anders als in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben oder im Rahmen der von der Anbieterin angebotenen Funktionen zu nutzen. Nicht erlaubt ist insbesondere das Veröffentlichen, Verändern, Anbieten, Veräussern, Vervielfältigen, Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten und Lizenzieren der Produkte und deren Inhalte. Vorbehalten bleibt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Anbieterin.Zulässig ist die nicht-kommerzielle Verbreitung von Inhalten im Rahmen der von der Anbieterin explizit dafür zur Verfügung gestellter Funktionen.
   Die Verbreitung von kostenpflichtigen Inhalten durch Konkurrenzunternehmen der Anbieterin gilt als kommerziell und ist nicht zulässig.

5. Von Nutzern erstellte Inhalte und Sorgfaltspflichten

   Der Nutzer hat die Möglichkeit, im Rahmen bestimmter Funktionen der Produkte Inhalte zu verbreiten und Dritten zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere Kommentare, Fotos, Links, Empfehlungen etc. («Drittinhalte»).Der Nutzer ist für Drittinhalte persönlich verantwortlich und haftet für sie. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass die Anbieterin Drittinhalte nicht systematisch auf deren Inhalt überprüft. Die Haftung der Anbieterin für Drittinhalte wird vollumfänglich ausgeschlossen.Der Nutzer ist verpflichtet, Drittinhalte nur im Rahmen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Funktionen zu verbreiten.Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Verbreitung von Drittinhalten die geltenden Gesetzesbestimmungen und die Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einzuhalten.Er verpflichtet sich insbesondere,

   • keine rassistischen, sexistischen, homophoben, die religiösen Gefühle anderer verletzenden oder obszöne Inhalte zu verbreiten;
   • keine Inhalte zu verbreiten, die ehrverletzend oder beleidigend sind bzw. sein könnten oder die sonstwie gegen das geltende Recht oder die guten Sitten verstossen bzw. verstossen könnten;
   • keine Inhalte zu verbreiten, die Drohungen und Beschimpfungen beinhalten;
   • keine Inhalte zu verbreiten, die Werbung (z.B. Spam) oder Gewinnversprechungen beinhalten oder zum Zweck haben, Produkte oder Dienstleistung eines Dritten zu bewerben oder solche zu boykottieren;
   • keine Inhalte zu verbreiten, welche Immaterialgüterrechte der Anbieterin oder Dritter verletzen;
   • keine Inhalte zu verbreiten, die offensichtlich keinen Bezug zu von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Produkten oder Inhalten aufweisen;
   • keine Inhalte zu verbreiten, mit denen die Anbieterin oder Dritte geschädigt werden sollen (insb. Softwareviren, Trojaner und Programme, welche die Funktionalität der Produkte einschränkt bzw. einschränken könnte);
   • im Rahmen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Produkte und deren Funktionen keine Personendaten Dritter zu sammeln bzw. zu speichern.

   Der Nutzer ist verpflichtet, die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die in Zusammenhang mit den Drittinhalten des Nutzers geltend gemacht werden, vollumfänglich schadlos zu halten. Er haftet für sämtliche der Anbieterin in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten, einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten.

   Die Anbieterin hat das uneingeschränkte Recht, Drittinhalte ohne Erklärung und ohne weitere Verpflichtungen anzupassen oder vollständig zu löschen.

   Im Weiteren behält sich die Anbieterin das Recht vor, bei Widerhandlungen des Nutzers rechtlich gegen diesen vorzugehen, um ihre Ansprüche durchzusetzen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Anbieterin bei Widerhandlungen oder deren Verdacht Personendaten des Nutzers an Dritte weitergeben darf (namentlich an Strafverfolgungsbehörden, Gerichte, Verwaltungsinstanzen, Inkassodienstleister, Rechtsvertreter etc.).

   Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung sowie auf den Disclaimer «Kommentarfunktionen» der Anbieterin verwiesen, welcher unter Impressum / Disclaimer abgerufen werden kann.
   Der Nutzer räumt der Anbieterin das räumlich und zeitlich unbeschränkte, unwiderrufliche, unentgeltliche und nicht-exklusive Recht ein, die Drittinhalte des Nutzers in jeder Form zu speichern, zu verbreiten, wiederzugeben, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu ändern und zu löschen. Die Anbieterin darf die Drittinhalte für Werbezwecke nutzen und Dritten zur Nutzung zur Verfügung stellen.

6. Haftung

   Die Anbieterin ist bemüht, ihre Produkte und Inhalte mit höchster Sorgfalt zu erstellen. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Einschränkungen der Abrufbarkeit und des Zugriffs kommt, etwa wegen technischer Probleme, Störungen, Wartungsarbeiten etc. Der Zugriff auf die Produkte und Inhalte der Anbieterin erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Jegliche Gewährleistung für die Produkte und Inhalte der Anbieterin wird wegbedungen. Da die Auswertung durch technische Einrichtungen vorgenommen wird, sind Schadenersatzansprüche des Nutzers gegenüber der Anbieterin wegen unvollständiger oder unrichtiger Darstellung der Inhalte ausgeschlossen.Die Anbieterin haftet nur für direkte Schäden, die sie vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, ist die Haftung der Anbieterin in jedem Fall auf den Betrag beschränkt, der dem Nutzer in Rechnung gestellt wurde. Die Anbieterin haftet in keinem Fall für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.Die Anbieterin haftet nicht für Verfehlungen und/oder Unterlassungen von Dritten. Ferner übernimmt sie keine Verantwortung und haftet demgemäss nicht für die Rechtmässigkeit, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten Dritter (gilt auch für Links). Im Weiteren haftet sie nicht für Schäden, welche durch Computerviren, Trojaner oder andere schädliche Computerprogramme verursacht werden.Die Anbieterin haftet nur für die unterlassene oder fehlerhaft ausgeführte Zustellung von Produkten, wenn ihr vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Der Nutzer hat die Anbieterin umgehend über unterlassene oder fehlerhafte Zustellungen zu informieren.Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin sowie für mit der Anbieterin verbundene Unternehmen.

7. Datenschutz

   Die Bearbeitung von Personendaten erfolgt nach Massgabe der in der Schweiz geltenden Gesetzgebung zum Datenschutz (insb. DSG, VDSG etc.) sowie der Datenschutzerklärung der Anbieterin.Die Datenschutzerklärung ist integrierender Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8. Schlussbestimmungen

   Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind seit 20. September 2022 in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen. Sie können in schriftlicher Form bezogen sowie unter www.agora-agenda.ch abgerufen werden.Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
   Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser AGB/ANB unwirksam und/oder nichtig sein oder werden, so behält der Vertrag seine Wirksamkeit. Die unwirksame und/oder nichtige Bestimmung wird durch eine zulässige Bestimmung ersetzt, die dem mit der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.Erfüllungsort, Betreibungsort (letzteres für Nutzer mit Domizil im Ausland) sowie ausschliesslicher Gerichtsstand ist Aarau. Die Anbieterin ist jedoch befugt, ihre Rechte auch am Domizil des Nutzers oder vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend zu machen. Anwendbar ist ausschliesslich Schweizer Recht.

   Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Iris-Astrid Seiler, AGORA / Edition Nadelöhr, Aarau, 20.9.2022